#Rückschrittskoalition stoppen!
Demonstration am 18.3.2023
2000 Menschen demonstrierten gegen die drohende Koalition von CDU und SPD
Am Samstag um 12 Uhr ging es am Hermannplatz los. Hinter dem Aufruf zur Demonstration versammelten sich 56 Gruppen und hunderte Einzelpersonen. Damit wurde ein breites progressives Bündnis zusammengebracht, das eine klare Forderung an die Politik im Land Berlin stellt: Keine CDU-geführte Koalition in Berlin, kein rechts-konservativer Rückschritt für unsere Stadt!
Aufruf für eine offene, vielfältige und soziale Stadt für alle!
Im Aufruf zur Demonstration am 18.3.2023 benennen wir drei wichtige Politikfelder, bei denen viele Menschen in Berlin von einer CDU-SPD-Regierung Rückschritte befürchten.
Im Bereich der Stadtentwicklung und Mietenpolitik braucht Berlin eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik, und keine unbezahlbaren Neubauwohnungen und fortschreitende Privatisierung zu spekulativen Zwecken. Die CDU als Partei der Konzerne und Investoren steht hier für die alten und falschen Konzepte. Im Bereich der Klima- & Verkehrspolitik betonen wir, dass ein „sozial-gerechter ökologischer Umbau der Stadt notwendig ist“. Der rassistische Wahlkampf der CDU und die rechtsoffene Polemik ihres Spitzenkandidaten zeigten, auf was sich die Stadtgesellschaft in der Innenpolitik einstellen muss. Dagegen fordern wir, dass „Diskriminierung im Alltag, bei der Wohnungs- oder Arbeitssuche entgegengewirkt werden muss und der Zugang zu Wohnraum für viele Gruppen erleichtert werden muss“.
Blog-Beiträge zu #Rückschrittskoalition stoppen
🔥WIR HABEN FRAGEN!🔥 Kundgebung vor SPD-Willy-Brand-Haus am 4. April
Am Dienstag, den 4. April findet das erste Mitgliederforum der SPD Berlin statt. Hier stellt sich die SPD-Führung ihren Mitgliedern um Fragen zum Koalitionsvertrag mit der CDU zu beantworten.
Weiterlesen >#Rückschrittskoalition finanziell unterstützen
Wir bitten um Spenden zur Unterstützung unserer Aktion. Besonders Kommunikationsmittel zu produzieren kosten natürlich Geld, das irgendwie zusammen aufgebracht werden muss.
Weiterlesen >Die Website zur Demo-Mobilisierung ist online!
Die Aktiven hinter der Aktion »#Rückschrittskoalition stoppen!« haben sich sofort zusammen gefunden, nachdem Franziska Giffey für die SPD-Berlin angekündigt hat, dass sie eine Koalition mit der Berliner CDU anstreben. Der Wunsch dagegen zu protestieren, wird breit getragen und der Zulauf an Menschen, die dagegen aufbegehren wollen ist ungebrochen groß.
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